Die Junge SVP ist entschieden gegen die Einführung von Umweltzonen!

Der Bund will auf Anregung einiger Kantone die Einführung von Umweltzonen in Schweizer Städten prüfen. Die Junge SVP ist gegen eine solche Massnahme, welche die Angst in der Bevölkerung schüren will.

Sogenannte Umweltzonen existieren bereits in einigen Städten Europas. Das System ist jedoch aufwändig und steht in keinem Verhältnis zum angeblichen Nutzen. Die Einführung von Umweltzonen sieht ein Vignettensystem vor, mit dem nur noch schadstoffarme Fahrzeuge gewisse Zonen in den Innenstädten befahren dürfen. Die Festlegung der Kategorien für Fahrzeuge sowie der Vertrieb der Vignetten sind nicht nur umständlich und teuer, sondern bedeuten auch eine unnötige Aufblähung des Beamtenapparats sowie mehr Bürokratie.

Schweizer Städte sind im internationalen Vergleich eher bevölkerungsschwach und weisen kein hohes Verkehrsaufkommen auf. Die Einführung der Umweltzonen würde also keine Verbesserung der sowieso schon niedrigen Schadstoffbelastung bringen. Bereits jetzt ist die Luft sauber. Die Forderung nach Umweltzonen ist lediglich eine weitere Schikane aus dem grünen Lager, welches mit dieser Massnahme Angst in der Bevölkerung schüren will. Gezielt sollen die Bürgerinnen und Bürger im Glauben gelassen werden, dass die Luft in der Schweiz mit Schadstoffen belastet ist. Die Grünen sind bereit, zur Durchsetzung ihrer Interessen das Schweizer Volk gezielt und bewusst hinters Licht zu führen. So etwas akzeptiert die Junge SVP nicht.

Gleichzeitig würde die Einführung der Umweltzonen das Recht auf freie Wahl des Transportmittels erheblich einschränken. Wer ein älteres Modell oder einen Offroader fährt, erhält mit einer solchen Regelung wohl keinen Zugang mehr zur Innenstadt. Es darf weder sein, dass der Staat seinen Bürgern vorschreibt, welche Automarken oder –modelle man fahren darf noch kann es sein, dass Bürgerinnen und Bürger mit entsprechenden Fahrzeugen gehindert werden, in die Innenstädte zu fahren. Die Junge SVP fordert, dass die Einführung von Umweltzonen vom Bund abgelehnt wird!

Bern, 1. September 2010